Öffentliche Diskussionsveranstaltung im Vorfeld der Demonstration Mietenwahnsinn Hessen am 20.10.2018
Mittwoch, 17. Oktober 2018, 20.00 Uhr (Eintritt frei) // Künstlerhaus Mousonturm, Studio 2, Waldschmidtstraße 4, 60316 Frankfurt am Main
Diskussion mit
Susanna Raab, aktiv in der Initiative Deutsche Wohnen & Co Enteignen, Berlin
Margit Czenki, Regisseurin und Künstlerin, aktiv bei der PlanBude, Hamburg
Vertreter*in des Mieterinnen- und Mieterverbandes Basel (MV Basel 1891)
Daniel Mullis, Sozialwissenschaftler, aktiv in der Kampagne Eine Stadt für Alle! Wem gehört die ABG?, Frankfurt
»Mieter aller Städte, vereinigt Euch!“ titelte jüngst die Süddeutsche Zeitung. Und das aus gutem Grund: Der Mietenwahnsinn in unseren Städten nimmt kein Ende. Immer breitere Bevölkerungsschichten sind von Verdrängung aus ihren Nachbarschaften bedroht. Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist die »soziale Frage des 21. Jahrhunderts«.
Wie aber lässt sich diese Entwicklung stoppen? Statt erfolglos an die Politik zu appellieren, tun sich immer mehr Menschen in Initiativen und Bewegungen zusammen, um gemeinsam für ihr Recht auf Stadt zu kämpfen. In Berlin haben im Frühjahr über 20.000 Menschen gegen steigende Mieten protestiert. Nun soll in einem Volksbegehren über die Enteignung großer börsennotierter Wohnungsunternehmen wie Deutsche Wohnen oder Vonovia abgestimmt werden. Derweil nehmen die Bürger*innen in Hamburg städtische Planungsprozesse einfach selbst in die Hand. Durch Druck von unten wurde im Stadtteil St. Pauli ein Beteiligungsprozess angestoßen, in dem nicht nur Stadtregierung und Investoren, sondern auch die Anwohner*innen und unabhängige Expert*innen über die Gestaltung des städtischen Raums entscheiden. Ebenfalls erfolgreich waren Mieter*inneninitiativen und -vereine im schweizerischen Basel. Dort wurde per Volksabstimmung durchgesetzt, dass die Miete in Zukunft nur maximal ein Drittel des Haushaltseinkommens betragen darf. Und auch in Hessen rührt sich einiges: In Frankfurt strebt ein breites Bündnis einen Mietentscheid für mehr sozialen und geförderten Wohnraum an. Und am 20. Oktober findet in Frankfurt eine hessenweite Großdemonstration gegen soziale Spaltung und Verdrängung statt.
Was haben diese Initiativen und Bewegungen gegen den Mietenwahnsinn gemeinsam? Wo liegen die Möglichkeiten, aber auch die Grenzen der verschiedenen Ansätze und Strategien? Wie lässt sich Druck aufbauen, damit mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht – und zwar für alle, d.h. jenseits rassistischer und sozialer Spaltungslinien? Kann aus den aktuellen Protesten eine breite soziale Bewegung entstehen, die tatsächlich grundlegende Veränderungen anstößt? Darüber wollen wir im Vorfeld der Mietenwahnsinn-Demo am 20.10. gemeinsam mit Aktiven aus verschiedenen Städten diskutieren.